Aktuelle Informationen zur Corona-Krise

 

Gute Beispiele im Umgang mit der Corona-Krise

1. Aktivitäten des BeB

1.1 Stellungnahmen

Stellungnahme zum Referentenentwurf der Verordnung zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-COV-2 des BMG (29.05.2020): PDF-Datei

Brief an die Ministerpräsident*innen der Länder zum Sozialschutzpaket II Sicherung der Werkstattentgelte (10.05.2020): PDF-Datei

Brief an die Ministerpräsident*innen der Länder zum Sozialschutzpaket II Unterstützung für assistierende und pflegende Angehörige (10.05.2020): PDF-Datei

Brief des Beirats der Angehörigen und gesetzlichen Betreuer*innen im BeB an Bundesminister Hubertus Heil (05.05.2020): PDF-Datei

Gemeinsamer Brief der unterzeichnenden Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie an das RKI zu den Empfehlungen mit dem Titel „Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen“ (27.04.2020): PDF-Datei

Stellungnahme des BeB zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (26.04.2020): PDF-Datei

Brief des Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung im BeB an Bundesminister Hubertus Heil (24.04.2020): PDF-Datei

Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (22.04.2020): PDF-Datei

Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung des BMG (20.04.2020): PDF-Datei

Schreiben der Fachverbände an Bundesminister Jens Spahn zur wirtschaftlichen Sicherung von MZEB (17.04.2020): PDF-Datei

Schreiben der Fachverbände an das Bundesministerium für Gesundheit (17.03.2020): PDF-Datei

Schreiben der Fachverbände an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (17.03.2020): PDF-Datei

1.2 Pressemitteilungen

Pressemitteilung des BeB zu den Entgelten von Werkstattbeschäftigten (18.06.2020): PDF-Datei

Medienmitteilung der Fachverbände zur Absicherung von Medizinischen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (11.06.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung des BeB zu den Leistungen von pflegenden und assistierenden Angehörigen (14.05.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung des BeB und der Diakonie Deutschland zur Prämienzahlung an Mitarbeitende in Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie (07.05.2020): PDF-Datei

Medienmitteilung der Fachverbände zur Absicherung von Medizinischen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (06.05.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung des BeB und der Diakonie Deutschland anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (04.05.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung des BeB zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderung (23.04.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung des BeB zu guten Beispielen im Umgang mit der Corona-Krise (07.04.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung der Fachverbände zum besseren Schutz von Menschen mit Behinderung (07.04.2020): PDF-Datei

Gemeinsame Medienmitteilung Sozialer Verbände zum Corona-Schutzschirm (18.03.2020): PDF-Datei

Pressemitteilung der Fachverbände zu Rahmenbedingungen und Finanzierung (17.03.2020): PDF-Datei

1.3 Handreichungen

Merkblätter der Fachverbände

  • Präventionsmaßnahmen (24.04.2020): PDF-Datei
  • Quarantäne und Infektionsschutz (24.04.2020): PDF-Datei

Weitere Informationen zum Ressourcen-schonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken finden Sie auf der Website des RKI.

BeB kompakt:

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Informationen der Diakonie Deutschland:

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Informationen des VdDD zu Fragestellungen anlässlich einer Pandemie:

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2. Sozialrecht und Finanzierung

2.1 Aktuelle Gesetzgebung

  • Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
    (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) vom 10. März 2021 des BMG: PDF-Datei
  • Verordnung zum Anspruch auf Testung auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des BMG vom 16.10.2020: PDF-Datei
  • Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 des BMG vom 08.06.2020: PDF-Datei
  • Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) vom 20.05.2020: PDF-Datei
  • Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PandemieschutzG) vom 19.05.2020: PDF-Datei
  • SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV) vom 30.04.2020: PDF-Datei
  • Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) vom 05.05.2020: PDF-Datei
  • Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG) vom 24.04.2020: PDF-Datei
  • Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020: PDF-Datei
  • Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) vom 27.03.2020: PDF-Datei
  • Gesetz zur Abmilderung der Folge der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.03.2020: PDF-Datei
  • Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz) vom 27.03.2020: PDF-Datei

Informationen des BMAS:

  • Aktualisierte Häufige Fragen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) Fassung vom 22.07.2020: PDF-Datei
  • Verfahrensabsprachen zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) Fassung vom 04.05.2020: PDF-Datei
  • Häufige Fragen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) vom 30.03.2020: PDF-Datei
  • Verfahrensabsprachen zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) vom 30.03.2020: PDF-Datei
  • Erklärung über Unterstützungsmöglichkeiten gem. § 1 Abs. 1SodEG: PDF-Datei

Informationen der Diakonie Deutschland:

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2.2 Soforthilfeprogramme

Förderbestimmungen der „Corona-Soforthilfe II (Inklusionsunternehmen)“ der Aktion Mensch: PDF-Datei

Förderbestimmungen der „Corona-Soforthilfe“ der Aktion Mensch: PDF-Datei

Merkblatt „Investitionskredit Kommunale und Soziale-Unternehmen“ der KFV: PDF-Datei

Informationen der Diakonie Deutschland zu den Veränderungen in den Soziallotterien: PDF-Datei

2.3 Personal und Versorgung

Informationen des BMAS

  • Hinweise zu Mittagessen bei tagesstrukturierenden Maßnahmen: PDF-Datei
  • Rundschreiben zu Mittagessen bei Schließung von Werkstätten: PDF-Datei
  • Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung: PDF-Datei
  • Vermerk zur Arbeitnehmerüberlassung: PDF-Datei
  • Ansprechpartner für Bedarfsträger in den Bundesländern: PDF-Datei

2.4 Regelungen in den Bundesländern

Bayern

  • Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie: PDF-Datei

Berlin

  • Umsetzung Maßnahmen wegen Coronavirus: PDF-Datei

Hessen

  • Beschluss IFD Soforthilfe FDK: PDF-Datei
  • Auswirkungen des Betretensverbotes - Trägerübergreifende Zusammenarbeit: PDF-Datei

Nordrhein-Westfalen

  • Lockerung der Besuchsregelungen in der Coronaschutzverordnung (Ministerschreiben): PDF-Datei
  • Corona Aufnahme VO: PDF-Datei

Saarland

Sachsen-Anhalt

  • Leistung und Vergütung von Angeboten: PDF-Datei
  • Vergütung bei Abwesenheit des Leistungsberechtigten: PDF-Datei

Schleswig-Holstein

  • Fortzahlung der vereinbarten Vergütung: PDF-Datei

2.5 Ethische Grundlagen

Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention beim DIMR: "Das Recht auf gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie" (April 2020): PDF-Datei

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR): "Corona-Krise: Menschenrechte müssen das politische Handeln leiten" (März 2020): PDF-Datei

Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrats: "Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise" (März 2020): PDF-Datei


3. (Barrierefreie) Infos und Tipps

3.1 Aktuelle Hinweise zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Zur Website des BMG

Aktuelle Informationen in Leichter Sprache:

Aktuelle Informationen in Deutscher Gebärdensprache:

3.2 Allgemeine Informationen zum Corona-Virus

Informationen des BMG zum Corona-Virus (mit Verweis auf weiterführende Infos und Hotlines, u.a. das Gebärdentelefon): Zur Website des BMG

Informationen des BMG zum Corona-Virus in Gebärdensprache: Zu den Infos

Überblick des BMG zum Corona-Virus in Leichter Sprache: Zum Überblick

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Corona-Virus der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Zu den Antworten

Beilage der Zeitschrift „Das Parlament“ über den Corona-Virus in Leichter SpracheZur Beilage

„Das Corona-Virus in DGS erklärt“ vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für Menschen mit Hörbehinderung in NRW: Zu den Informationen in Deutscher Gebärden-Sprache

Empfehlungen zum Umgang mit Menschen mit geistiger Behinderung und Autismus: PDF-Datei

Empfehlungen der DGSP zur Unterstützung von Menschen mit psychischer Beeinträchtigung: PDF-Datei

3.3 Hygiene und Verhaltensempfehlungen

Kostenlos zur Verfügung gestellte Online-Kurse von ReliasLearning (Basiskurs Hygiene, Aktion Saubere Hände sowie Händedesinfektion und PSA): Zu den Kursen

Merkblatt „Infektionen vorbeugen – Hygiene schützt“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Zum Merkblatt

Schützen Sie sich vor Ansteckungen.
Schützen Sie andere vor Ansteckungen.
Die 10 wichtigsten Tipps in Leichter Sprache. Zu den 10 Tipps

Merkblatt zum richtigen Hände-Waschen und zum Selbst-Schutz in Leichter Sprache (auch auf Französisch und Englisch): Zum Merkblatt in Leichter Sprache

Vorschläge zu Aushängen mit Verhaltenstipps in schwerer und einfacher Sprache:

Erklärvideos von rbb24:

  • „So wird ein Mund-Nasen-Schutz richtig angewendet“: Zum Video
  • Warum Seife gegen das Coronavirus hilft: Zum Video