Die Leistungen für Menschen mit Behinderung sollen in einem neuen Gesetz geregelt werden. Nach einem breit angelegten Prozess, in dem auch Menschen mit Behinderung und ihre Verbände beteiligt waren, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unlängst den Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) vorgelegt. Durch das BTHG sollen die derzeitigen rechtlichen Regelungen für Menschen mit Behinderung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention reformiert, aus der Sozialhilfe herausgelöst und zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. Die Diakonie Deutschland und der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe bringen sich in das laufende Gesetzgebungsverfahren aktiv ein. Das BTHG soll noch in diesem Jahr verschiedet werden und am 1. Januar 2017 in Kraft treten.
Positionspapiere zum Bundesteilhabegesetz
An dieser Stelle finden Sie Stellungnahmen des BeB, der Diakonie Deutschland und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Bundesteilhabegesetz.
Erklärung der Konferenz der Fachverbände vom 15.03.2017
Das Bundesteilhabegesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung umsetzen:
Chancen nutzen – Risiken begrenzen!
Bundesteilhabegesetz: Diakonie Deutschland und BeB ziehen ein Resümee
Kundgebung zum Bundesteilhabegesetz
Dokumentation der Kundgebung zum BUNDESTEILHABEGESETZ "Teilhabe jetzt erst Recht!"
Videos von der Kundgebung:
4. Aufruf zur Kundgebung zum BUNDESTEILHABEGESETZ am 7. November 2016 in Berlin von 13:00 bis 14:30 Uhr
Buskennzeichnung - Motto der Kundgebung
3. Aufruf zur Kundgebung zum BUNDESTEILHABEGESETZ am 7. November 2016 in Berlin
Aufruf zur Kundgebung mit organisatorischen Hinweisen und Slogans
BTHG für alle. Hinweise zur Kundgebung in einfacher Sprache
Vorschläge für Slogans und Plakate
Hinweise zum Schutz vor Handydiebstahl
Hinweise zum Spendensammelbetrug
2. Aufruf zur Kundgebung zum BUNDESTEILHABEGESETZ am 7. November 2016 in Berlin
Kundgebung zum Bundesteihabegesetz am 7. November 2016
Stellungnahmen zum Gesetzgebungsverfahren
Erste Bewertung des Bundesteilhabegesetzes durch den BeB (Dezember 2016)
Argumentationshilfe zu gesundheitsbezogenen Aspekten im BTHG (November 2010)
Bremer Erklärung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe zur Verwirklichung eines Bundesteilhabegesetzes (Oktober 2016)
„Nachbesserung jetzt erst recht!“
Aktualisierter Aufruf des Verbändebündnisses zu den Gesetzesentwürfen von Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III nach den Erstberatungen in Bundestag und Bundesrat (Oktober 2016)
Stellungnahme der Fachverbände zur Schnittstelle zwischen den Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege (Oktober 2016)
Teilhabe – jetzt erst Recht! Verschlechterungen verhindern! (Oktober 2016)
Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (September 2016)
Bundes-Teil-Habe-Gesetz: Das steckt nicht drin!
Forderungen vom Beirat der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung im BeB (August 2016)
Aufruf „Nachbesserung jetzt!“
Zu den Kabinettsentwürfen Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit Pflegestärkungsgesetz III (Juli 2016)
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
(Bundesteilhabegesetz – BTHG) (18. Mai 2016)
Stellungnahme der Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) (18. Mai 2016)
Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz (11. Mai 2016)
Kommentar der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Arbeitsentwurf eines Bundesteilhabegesetzes (März 2016)
Politische Aktionen von BeB und Diakonie Deutschland
Gemeinsames Anschreiben zur konzertierten Aktion von BeB und Diakonie Deutschland zum BTHG
(nur für Mitglieder sichtbar)
Thema kompakt zum Bundesteilhabegesetz
Ältere Positionspapiere
Positionspapiere des BeB
Bad Kreuznacher Erklärung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe zur Verwirklichtung eines Bundesteilhabegesetzes (23.09.2014)
Gemeinsame Erklärung der beiden Beiräte des BeB zur Ausgestaltung eines Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderung
PDF-Datei | Fassung in leichter Sprache: PDF-Datei
Thesenpapier von Diakonie Deutschland und Bundesverband evangelische Behindertenhilfe „Für eine inklusive Gesellschaft!“ (13.03.2013)
Thesenpapier von Diakonie Deutschland und Bundesverband evangelische Behindertenhilfe „Eine Gesellschaft für alle Menschen!“ – leichte Sprache (13.05.2013)
Positionspapiere der Diakonie Deutschland
Auf den Punkt gebracht: Erwartungen der Diakonie an ein Bundesleistungsgesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (März 2014)
Diakonische Positionen zu einem Bundesleistungsgesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zielsetzungen eines Bundesleistungsgesetzes zur Teilhabe (Januar 2014)
Positionspapiere der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Vorschläge der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz im BMAS (März 2015)
Erklärung der Konferenz der Fachverbände für Menschen mit Behinderung „Bundesteilhabegesetz jetzt!“ (10. November 2014)
Gemeinsame Positionierung des Deutschen Behindertenrates, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes (23. Mai 2014)
Grundzüge eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung (24. April 2013)
Positionspapiere der Fachverbände für Menschen mit Behinderung (zu Einzelfragen)
Leistungen zur Teilhabe im Hinblick auf die Bewältigung von Krankheit und Förderung der Gesundheit (November 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum „Teilhabeplanverfahren für alle Rehabilitationsträger (November 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum Leistungserbringungsrecht – Fachexperten-AG am 23.09.2015 (September 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur “Beratung” im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 7) (September 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Teilhabe am Arbeitsleben“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 6) (September 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Sozialen Teilhabe“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 5) (September 2015)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum “Behinderungsbegriff” im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 3) (September 2015)
Positionierung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege (08.12.2014)
Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Themenfeld: Teilhabe am Arbeitsleben (06.10.2014)
Vorstellungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung der Leistungen nach einem Bundesteilhabegesetz – Zusammenfassung (01.08.2014)
Vorstellungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung der Leistungen nach einem Bundesteilhabegesetz (14.07.2014)
Positionspapiere des Kontaktgesprächs Psychiatrie
Positionen der Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie zum geplanten Bundesteilhabegesetz (April 2015)