Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung und Gutachten zu Rechtsfragen des Persönlichen Budgets
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung zum Bundesmodellprojekt "Trägerübergreifendes Persönliches Budget" und das Gutachten zu Rechtsfragen des Persönlichen Budgets nach § 17 SGB IX von Prof. Dr. Felix Welti zur Veröffentlichung freigegeben.
Der Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung zum Trägerübergreifenden Budget enthält Aussagen zum Personenkreis der Budgetnehmer/innen, zur Budgetausgestaltung, zum Verwaltungsverfahren, zur Budgetassistenz (Budgetberatung und Unterstützung), zu den Auswirkungen des Persönlichen Budgets auf Leistungsanbieter und zu Nachbesserungsbedarfen.
Das von Herrn Prof. Dr. Felix Welti erstellte juristische Gutachten enthält u. a. Aussagen zu folgenden Punkten: Beantragung des Persönlichen Budgets, Wahlrecht des Leistungsberechtigten, Bedarfsfeststellungsverfahren, Budgetbemessung und –höhe, Budgetassistenz, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben, Zielvereinbarung, Verwaltungsverfahren, Abgrenzung zu den Leistungen zum Lebensunterhalt, Einbeziehung von Vermögen und Unterhalt, Brutto-/Nettoprinzip sowie Gutscheinregelung.
Beide Dokumente können Sie hier herunterladen:
Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung (PDF-Datei)
Gutachten zu Rechtsfragen des Persönlichen Budgets (PDF-Datei)