Wahlprüfsteine / Stimmzettel 2009

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Stimmzettel AbbildungAuf Einladung des Beauftragten der CDU/CSU-Fraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe, trafen heute (11.2.2009) im Fraktionssaal der CDU/CSU die Teilnehmer/innen mit der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, mit den behindertenpolitischen Sprecher/innen aller Fraktionen, mit Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit und Soziales sowie weiteren Bundestagsabgeordneten zusammen und präsentierten Wahlprüfsteine in Form von „Stimmzetteln“, die zuvor im Rahmen eines Workshops von Menschen mit Behinderung erarbeitet worden waren.

„Politiker und Politikerinnen wollen unsere Stimme – wofür würden wir sie ihnen geben?“, lautete die zentrale Frage der Arbeitsgruppe unter der Leitung von Sarah Baum, Jutta Ehlers und Rainer Nußbicker. Im Mittelpunkt stand dabei natürlich auch der Überprüfungs- und Handlungsbedarf, der sich aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ergibt, das seit diesem Jahr auch in Deutschland geltendes Recht ist. „Die Stimmzettel verstehen sich als Frage an die Parteien, was sie konkret umsetzen wollen, damit die Rechte von Menschen mit Behinderung auf umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft in vollem Umfang realisiert werden können“, erläuterte Nußbicker.

Die Wahlprüfsteine

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