Stellungnahme des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V.

zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsvorschriften

Der vom Bundestag vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsvorschriften ist ein Artikelgesetz, das sich aus dem Antidiskriminierungsgesetz (ADG – Artikel 1), dem Gesetz zum Schutz der Soldaten und Soldatinnen vor Diskriminierungen (SADG – Artikel 2), den Änderungen in anderen Gesetzen (Artikel 3) und den Regelungen zum Inkraft- und Außerkrafttreten (Artikel 4) zusammensetzt.

Diese Stellungnahme befasst sich vorrangig mit der Situation von Menschen mit Behinderungen. Unter diesem Aspekt soll hier zu Artikel 1 und 3 des Entwurfs Stellung genommen werden.

Vom Erweiterten Vorstand des BeB am 03.03.2005 verabschiedet.

PDF-Datei

Schriftgröße
Kontraste