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BeB Fragen zur Bundestagswahl 2005

Die bisher vorliegenden Wahlprogramme der Parteien bestätigen (bis auf wenige Ausnahmen) die Befürchtung, dass Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen keine bzw. nur eine untergeordnete Rolle spielen. Gleichwohl werden diese Personengruppen einmal mehr von den angekündigten Einschnitten stark betroffen sein. Der BeB hat deshalb zu zentralen Themenfeldern einen Fragenkatalog zusammengestellt, der von den Mitgliedseinrichtungen für das Gespräch mit den Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl genutzt werden kann und soll.


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Werkstattratswahl nach der Diakonie-Werkstättenmitwirkungsverordnung

Die Wahl von Werkstatträten in den Werkstätten (WfbM) findet alle vier Jahre statt; die letzte reguläre Wahl fand zum Stichtag 30. November 2001 statt. Die Diakonie-Werkstättenmitwirkungsverordnung (DWMV) sieht eine Wahl zum gleichen Zeitpunkt wie die staatliche Verordnung vor (auch wenn sie später in Kraft getreten ist). Damit wird nun (in der Regel) zum ersten Mal in den anerkannten Werkstätten und Betriebsstätten (§2 DWMV) nach der diakonischen Verordnung, der DWMV gewählt und zwar im Zeitraum vom  1. Oktober bis 30. November 2005. Das Vorgehen wird in der DWMV genau beschrieben  (§ 15 bis § 51), im Folgenden findet sich ein zeitlicher Ablaufplan.
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Evangelische Kirche widerspricht Berichterstattung: „Loyalitätsrichtlinie“ enthält keine Äußerung über Unvereinbarkeit von Pfarramt und Parteizugehörigkeit

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) widerspricht einer am Dienstag, 19. Juli, verbreiteten
Meldung, dass die EKD in einer Richtlinie geregelt habe, das Pfarramt sei mit einer Mitgliedschaft in der PDS unvereinbar, stellt der Pressesprecher der EKD, Christof Vetter fest.


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