Startseite » Sozialpolitik

Sozialpolitik

Nächste Veranstaltungen

Zur Zeit keine Veranstaltungen

Letzte Stellungnahmen

 

Bedarfsgerechte Versorgung aller geflüchteten Menschen mit Behinderung

Auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine kamen und kommen Menschen nach Deutschland, die eine Behinderung haben. Sie können ab 01.06.2022 Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten. Der Zugang zur Eingliederungshilfe nach SGB IX wurde hingegen nicht klar geregelt. Geflüchtete Menschen mit Behinderung aus anderen Herkunftsländern haben es hierzulande noch schwerer, Leistungen zu erhalten.
→ weiter lesen: Bedarfsgerechte Versorgung aller geflüchteten Menschen mit Behinderung

Sozialpolitische Digital-Agenda

Die Digital-Agenda des BeB beschreibt sozialpolitische Positionen und Forderungen, die sich aus der Strategie mitMensch sowie aus der digitalen Transformation im Bereich der Eingliederungshilfe ergeben. Diese Agenda ergänzt die fachliche Auseinandersetzung in den Handlungsfeldern Wohnen, Bildung, Gesundheit, Arbeit und Mobilität um eine sozialpolitische Positionsbestimmung im Hinblick auf Prozesse der Digitalisierung.

Die Digital-Agenda nimmt vorrangig die Perspektive von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung, ihre Wünsche und Bedarfe in den Blick.
→ weiter lesen: Sozialpolitische Digital-Agenda

Mehrbedarf nach § 42b Absatz 2 SGB XII für Mittagessen auf Außenarbeitsplätzen

Ergänzendes Schreiben des BMAS zum Mittagessen

Nachdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in einem Schreiben vom 6. Februar die Voraussetzungen zur Gewährung des Mehrbedarfs nach § 42 Abs. 2 SGB XII auf Außenarbeitsplätzen näher umrissen hat, gibt es nun ein zweites Schreiben vom 21. Februar. Darin wird klargestellt, dass es nicht darauf ankommt, ob der Leistungsberechtigte das Mittagessen tatsächlich in der von der Werkstatt oder dem Kooperationspartner betriebenen Kantine oder Mensa einnimmt, sodass der Mehrbedarf auch beim Verzehr von bereitgestellten Lunchpaketen bewilligt werden kann.


→ weiter lesen: Mehrbedarf nach § 42b Absatz 2 SGB XII für Mittagessen auf Außenarbeitsplätzen

Informationen zum Mehrbedarf §42b SGB XII für Mitarbeiter auf Außenarbeitsplätzen von WfbM

Das BMAS hat Anfang Februar ein Rundschreiben über seine Rechtsauffassung zum Mehrbedarf nach § 42b SGB XII für Mitarbeiter auf Außenarbeitsplätzen versendet. Darin wird auf die Voraussetzungen eingegangen, die von Beschäftigten, Werkstatt und Essensanbieter erfüllt sein müssen, damit der Mehrbedarf auf Außenarbeitsplätzen bewilligt wird.
→ weiter lesen: Informationen zum Mehrbedarf §42b SGB XII für Mitarbeiter auf Außenarbeitsplätzen von WfbM

Stellungnahme über eine Änderung der Rehabilitations-Richtlinie: Anpassungen an das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Der BeB begrüßt die geplante Änderung der Rehabilitations-Richtlinie in Anpassung an das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, stationäre medizinische Rehabilitationsleistungen künftig für pflegende Angehörige zu gewährleisten, auch wenn ambulante Rehabilitationsmaßnahmen aus medizinischer Sicht ausreichen würden.
→ weiter lesen: Stellungnahme über eine Änderung der Rehabilitations-Richtlinie: Anpassungen an das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)

Stellungnahme des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe (BeB) zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Stand: 12. Juni 2019
→ weiter lesen: Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)

Accessibility by WAH