Das DW EKD bezieht kritisch Stellung zum Referentenentwurf zum SGB XII. Der BeB hatte sich an der inhaltlichen Ausarbeitung intensiv beteiligt.
→ weiter lesen: Stellungnahme des DW der EKD zum SGB XII – Änderungsgesetz
Brief der Kontaktgesprächsverbände an die Mitglieder der Bundesausschüsse für Gesundheit und für Arbeit/Soziales
→ weiter lesen: Eckpunkte zu einer Gesundheitsreform 2006
Bei der ausführlichen Stellungnahme des DW der EKD zur Gesundheitsreform hat der BeB zugearbeitet.
→ weiter lesen: Stellungnahme des Diakonischen Werks der EKD zu den „Eckpunkten zu einer Gesundheitsreform 2006“
Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) teilt die Sorge des Diakonischen Werks der EKD, dass mit dem Übergang des Heimrechts auf die Länder die Gefahr einer unterschiedlichen Entwicklung der Lebens- und Betreuungsbedingungen in den Einrichtungen verbunden ist. Wird dann noch die rechtliche wie praktische Umsetzung des Heimrechts allein den Kommunen überlassen, droht eine stark regional geprägte Ausgestaltung der Heime nach Kassenlage. Die Chance für eine einheitliche und zeitgemäße Weiterent-wicklung des Heimrechts wäre vertan.
→ weiter lesen: Strategische Positionierung des BeB zur Weiterentwicklung des Heimrechts
Umstellung der Zahlungsweise der Sozialhilfeträger auf Differenzbeträge zwischen der Kostenbeteiligung der Hilfesuchenden und dem Vergütungssatz (Stichwort: Brutto-/Nettoprinzip)
→ weiter lesen: Vergütungsvereinbarungen ABW (Ambulant Betreutes Wohnen)
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist mit Zustimmung des Bundesrates am 7. Juli 06 verabschiedet worden. Von der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen wurde es als dritte Säule neben dem SGB IX und dem Bundesglei
→ weiter lesen: Broschüre: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Die am 04.07.2006 veröffentlichten Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 sowie in tabellarischer Form einen Abgleich der derzeitigen Regelungen mit den geplanten wesentlichen Veränderungen der Reform.
→ weiter lesen: Gesundheitsreform 2006
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine (interne) Handlungsempfehlung/ Geschäftsanweisung (06/2006) für das Persönliche Budget im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben (gemäß § 17 SGB IX i.V. mit § 103 SGB III) zugänglich gemacht.
→ weiter lesen: Handlungsempfehlung/ Geschäftsanweisung der BA zum Persönlichen Budget (Stand 20.06.05).
Musterklage gegen Kürzung des Regelsatzes um das in der WfbM kostenfrei eingenommene Mittagessen und Urteil des Sozialgereichtes Neubrandenburg (27.April 2006)
→ weiter lesen: Grundsicherungsleitungen – Regelsatzkürzung beim Mittagessen in der WfbM
In der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 16/1470) vom 12.05.06 auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum (Drucksache 16/1300) AAG bestätigt die Bundesregierung:
→ weiter lesen: Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) – Status der WfbM-Beschäftigten